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    • 专利摘要:
    Eine Riemenklemme für beispielsweise einen Helm umfasst relativ drehbare Teile (11), die innere Keilflächen (19) aufweisen. Eine relative Drehbewegung der Teile (11) löst die Keilflächen, um eine Riemeneinstellung zu ermöglichen. In der bevorzugten Ausführungsform sind die drehbaren Teile identisch und miteinander schnapp-gepasst. Das Auseinandergehen der Riemen (21, 22) auf einer Seite ermöglicht einen Grad der Selbst-Sperrung unter Spannung.
    公开号:DE102004004576A1
    申请号:DE200410004576
    申请日:2004-01-29
    公开日:2004-08-12
    发明作者:Anton Brunt
    申请人:Strategic Sports Ltd；
    IPC主号:A42B3-08
    专利说明:
    [0001] Diese Erfindung bezieht sich aufeine lösbare Klemmefür einenHelmriemen von variabler Länge, undinsbesondere auf eine Klemme fürden Kinnriemen eines Helms. Solch ein Riemen umfasst typischer Weiseeinen oder mehrere Stränge,deren gesamte Längeund Winkel durch die Klemme eingestellt und befestigt werden können, wiees die Umständeerfordern.
    [0002] Kinnriemen von Helmen erfordern eineEinstellung, um zu der Kopfgröße und derKopfform des Trägerszu passen, insbesondere um sicherzustellen, dass der Riemen ausreichendfestgezogen ist, so dass der Helm nicht unabsichtlich entfernt werden kann.Ein herkömmlicherSicherheitshelm weist solche Riemen auf, die von der Rückseiteund von der Vorderseite kommend unter dem Ohr zusammenlaufen, wobeisie ein "Y" bilden. Da verschiedeneTräger verschiedeneKopfformen und Kopfgrößen aufweisen,ist es wichtig, in der Lage zu sein, sowohl die Länge alsauch den Winkel der Position dieses "Y" einzustellen.
    [0003] Das Einstellen eines Kinnriemensist etwas problematisch, da viele Vorrichtungen gemäß dem Standder Technik schwierig zu verwenden sind, und typischer Weise beideHände erforderlichsind.
    [0004] Der Benutzer kann sich z.B. entscheiden,die Längedes Kopfriemens durch ein "trialand error"-Verfahreneinzustellen, bis ein bequemer Sitz erreicht wird. Sobald der Riemenbei der gewünschten Länge justiertist, kann es schwierig sein, den herkömmlichen Verschluss zu betätigen undden Verschluss zu öffnen,wenn der Helm zu entfernen ist. Es besteht ein Risiko, die Hauteinzuklemmen, was schmerzhaft ist.
    [0005] Wahlweise kann sich der Benutzerdazu entscheiden, den Riemen zu verkürzen, während er den Helm trägt, aberdies erfordert, dass der Benutzer einigermaßen geschickt ist, da sichdie Klemme außerhalbseiner Sicht befindet. Das gleiche Problem bleibt, wenn der Helmzu entfernen ist. Das Risiko, die Haut einzuklemmen, ist ebenfallsgegenwärtig.
    [0006] Was verlangt ist, ist eine Klemme,die leicht bedient werden kann, während sich der Helm auf demKopf befindet, und die auf diese Weise ein betriebsbereites Einstellenzum Festziehen des Riemens gemäß den Wünschen desTrägersermöglicht. Solcheine Klemme sollte zugleich sowohl für die linke und rechte Seitedes Helms als auch fürLinks- und Rechtshänder geeignetsein. Die Klemme sollte keine Schraube aufweisen, da viele Benutzerdie Auf- und Zuschraubrichtungen nicht unterscheiden können, insbesonderewenn die Schraube sich außer Sichtbefindet. Darüberhinaus sollte die Vorrichtung bevorzugt durch eine behandschuhteHand einstellbar sein und ein geringes Einklemmrisiko aufweisen.
    [0007] Gemäß der Erfindung ist eine Klemmefür einenRiemen variabler Längebereitgestellt, wobei die Klemme einen Körper umfasst, der zwei relativdrehbare Teile aufweist, die zwischen sich einen Durchtritt definieren,wobei der Durchtritt so ausgebildet ist, einen Riemen aufzunehmen,und die drehbaren Teile zwischen einem offenen Zustand, bei demder Riemen in dem Durchtritt lose ist, und einem geschlossenen Zustand,bei dem der Riemen in dem Durchtritt geklemmt ist, relativ beweglichsind.
    [0008] In einer bevorzugten Ausführungsformist der Durchtritt im Wesentlichen rechteckig und so ausgestaltet, übereinanderliegendeflache Riemen aufzunehmen. In der bevorzugten Ausführungsformhaben die drehbaren Teile Klemmoberflächen, die geeignet sind, durcheine progressive Verringerung der Größe des Durchtritts auf gegenüberliegendeflache Oberflächender Riemen zu wirken. Die Klemmoberflächen sind bevorzugt keilartigund übereinanderin parallelen Ebenen in rechten Winkeln zu der Drehachse beweglich.
    [0009] Bevorzugt sind die relativ drehbarenTeile im geschlossenen Zustand vorgespannt. Solch eine Klemme ergreiftauf diese Weise den Riemen, bis sie gelöst wird.
    [0010] In einer bevorzugten Ausführungsformweisen die drehbaren Teile entsprechende Arme auf, die sich in einemspitzen Winkel zueinander in einer Ebene rechtwinklig zu der Drehachseerstrecken und im offenen Zustand zusammendrückbar sind. In der bevorzugtenAusführungsformsind die Arme in einer ersten Ebene im rechten Winkel zu der Drehachse derKlemme zusammendrückbarund das drehbare Teil weist Klemmoberflächen auf, die von den ersten Ebenenwegbewegbar sind, wenn die Arme bei der Verwendung zusammengedrückt werden,um dabei die Klemme in den offenen Zustand zu bewegen.
    [0011] Solche Arme sind so gestaltet, dassdie Klemme durch Zusammendrückender Arme mit einer Hand gelöstwerden kann. In der bevorzugten Ausführungsform werden die Armezwischen Finger und Daumen ergriffen, um die Klemme zu lösen. In dieserAusführungsformwerden die Arme in einer Richtung zusammengedrückt, die im wesentlichen parallelzur Hautoberflächeist; entsprechend ist das Risiko verringert, die Haut einzuklemmen.
    [0012] Ein oder beide drehbare Teile habenbevorzugt eine Keiloberflächeauf der Innenoberfläche, wobeidie Keiloberfläche/nin dem geschlossenen Zustand die Größe des Durchtritts verringern.In der bevorzugten Ausführungsformist eine Keiloberfläche aufjedem drehbaren Teil bereitgestellt.
    [0013] Bevorzugt sind die drehbaren Teileidentisch und umfassen ein schnapp-passendes Kunststoff-Formteil.Jedes schnapp-passendeFormteil umfasst ein "C"-Abschnittsteil,das gegenüberliegendeAbschnitte aufweist, die sich in rechten Winkeln zu der Drehachseerstrecken und durch die die Drehachse durchtritt. Diese gegenüberliegendenAbschnitte definieren bevorzugt kreisförmige Führungswege für ein sperrendesEingreifen mit kreisförmigen Führungswegeneines entsprechenden "C"-Abschnittsteils.
    [0014] Der Riemendurchtritt ist in dem offenenZustand bevorzugt gerade groß genug,um eine gleichmäßige Bewegungdes Riemens durch sich hindurch zu gestatten. Entsprechend trittein Klemmen beinahe sofort auf, wenn sich die drehbaren Teile vondem offenen Zustand in den geschlossenen Zustand bewegen.
    [0015] Die Erfindung umfasst ebenfalls einenRiemenzusammenbau, der die zuvor erwähnte Klemme aufnimmt. In einerbevorzugten Ausführungsform umfasstder Riemenzusammenbau zwei flache Stränge, die durch die Klemme durchtretenund übereinanderliegen, Keiloberflächenauf der Klemme, die auf gegenüberliegendeflache Oberflächender übereinanderliegenden Strängewirken, um die Stränge gegeneine Bewegung relativ zueinander und zu der Klemme zu befestigen.
    [0016] Bevorzugt sind die beiden Stränge angeordnet,sich in der Verwendung auf einer Seite der Klemme zu teilen, wobeidie teilenden Strängevon den Armen der Klemme getragen werden, um die Klemme zu zwingen,in dem geschlossenen Zustand zu bleiben. In einer bevorzugten Ausführungsformteilen sich die Arme in einem spitzen Winkel und sind zueinanderzusammendrückbar,um die Klemme in den offenen Zustand zu bewegen.
    [0017] In der bevorzugten Ausführungsformsind die teilenden Strängefür eineVerankerung bei einer Seite des Helms an der Vorderseite und derRückseite angepasst,wobei die Klemme an einer Seite des Gesichts angeordnet ist.
    [0018] Andere Merkmale der Erfindung werdenaus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsformoffensichtlich, die auf einem beispielhaften Weg nur in den begleitendenZeichnungen gezeigt ist, in denen:
    [0019] 1 eineperspektivische Ansicht einer Klemme gemäß der Erfindung und im geschlossenen Zustandist;
    [0020] 2 1 entspricht und die Klemmein dem offenen Zustand zeigt;
    [0021] 3 eineHälfteder Klemme aus 1 zeigt;
    [0022] 4 eineDraufsicht ist, die die Klemme in geschlossenem Zustand zeigt, wobeidie Riemen gestrichelt sind;
    [0023] 5 4 entspricht und die Klemmein offenem Zustand zeigt;
    [0024] 6 einetwas vereinfachter Querschnitt entlang der Linie 6-6 aus 4 ist; und
    [0025] 7 einetwas vereinfachter Querschnitt entlang der Linie 7-7 aus 5 ist.
    [0026] Mit Bezug auf die Zeichnungen zeigen 1 bis 3 eine Klemme, die zwei identische einheitliche Kunststoff-Formteile 11 umfasst,von denen eines in 3 gezeigtist. Die Formteile 11 bestehen zum Beispiel aus Polypropylenoder anderen geeigneten Kunststoffen und sind so gestaltet, dasssie miteinander um eine gemeinsame Achse 12 einschnappen.
    [0027] Jedes Formteil 11 weisteinen "C"-Abschnitt auf, dessenMittelabschnitte kreisförmigeTeile definieren. Auf jedem Teil ist eines der kreisförmigen Teileum einen inneren Umfang erhöht(wie aus 3 ersichtlichist) währenddas andere Teil spiegelbildlich abgesenkt ist. Bei dem Zusammenbauberührt dererhöhteAbschnitt 13 den abgesenkten Abschnitt 14 an derOber- und Unterseite, um die Formteile für eine relativ gebogene Bewegungzusammenzuhalten, wie weiter beschrieben werden wird.
    [0028] Bei der Verbindung der "C"-Abschnitt-Formteile wird ein Durchtritt 15 geschaffen.
    [0029] Wie aus 1 ersichtlich ist, erstrecken sich untereArme 16 der Formteile von den kreisförmigen Teilen in der gleichenRichtung und sind miteinander in Anlage, um einen im Allgemeinenrechteckigen Mund 17 des Durchtrittes zu definieren. ObereArme 18 teilen sich, könnenaber zusammen bewegt werden, um den Mund 17 zu öffnen, wieaus 2 ersichtlich ist.
    [0030] Innerhalb der kreisförmigen Teilesind Keilflächen 19 definiert.
    [0031] 4 und 5 zeigen die Vorrichtungin Draufsicht, wobei zwei Riemen 21, 22 durchden Durchtritt 15 durchtreten. Die Riemen treten auf jederSeite von oben ein (wie gezeigt ist) und überlappen sich unten beim Austreten(wie gezeigt ist).
    [0032] 6 und 7 zeigen mit genaueren Details diegegenüberliegendenKeilflächen 19 (dieRiemen sind aus 6 und 7 weggelassen, um deren Klarheitzu verbessern, und die Abschnitte sind vereinfacht, um die überlappendenAbschnitte der kreisförmigenTeile wegzulassen).
    [0033] Wie aus 6 ersichtlich ist, weisen die Keilflächen indem geschlossenen Zustand der Klemme einen bestimmten Zwischenraumzwischen sich auf. Der Zwischenraum ist entsprechend der Dicke der übereinanderliegendenRiemen eingestellt, so dass die Riemen in dem geschlossenen Zustandder Klemme gegeneinander und gegen die Vorrichtung unbeweglich geklemmtsind.
    [0034] 7 zeigt,dass wenn der Mund 17 durch die relative bogenförmige Bewegungder Formteile geöffnetwird, die Keilflächen 19 sichauseinanderbewegen und auf diese Weise die Klemmkraft lösen undeine relative Bewegung zwischen den Riemen und den Keilflächen gestatten.
    [0035] Der Fachmann kann die geeignete Keilgröße und Winkelentsprechend der Werkstoffe der Klemme und der Riemen, der relevantenReibungskoeffizienten und der Kräfte,denen die Klemme widerstehen muss, wählen. Die Riemen sind typischer Weise gerippt,um in dem geschlossenen Zustand der Klemme ineinander einzugreifen.
    [0036] 4 und 5 zeigen eine typische Riemenanordnungfür eineSeite eines Fahrradhelms, wobei die Riemen 21, 22 anihren oberen Enden an den vorderen und rückwärtigen Teilen eines Helms verankert sind.Die unteren Enden der Riemen (wie gesehen) treten im Allgemeinenum das Kinn des Benutzers und sind an der anderen Seite des Helmsverankert.
    [0037] Es wird eingesehen, dass durch dasKürzen oderVerlängernder oberen Abschnitte der Riemen 21, 22 das mitder Klemme ausgebildete "Y" unter den Ohrenes dem Helm ermöglicht,bequemer und sicherer auf dem Kopf zu ruhen.
    [0038] Durch das Verkürzen oder Verlängern von nureinem Riemen kann der Trägerden Winkel des "Y" anpassen und aufdiese Weise könnenunterschiedliche Kopfformen und -größen aufgenommen werden.
    [0039] Eine Vorrichtung gemäß der Erfindungkann auf einer oder beiden Seiten des Helms bereitgestellt werden.Falls sie nur auf einer Seite bereitgestellt ist, kann die andereSeite eine Führungaufweisen, die angepasst ist, die übereinanderliegenden Riemenzu trennen, um sie an entsprechenden vorderen und rückwärtigen Helmankerpunktenanzubringen.
    [0040] In dem Fall eines Helmriemens wirdaus 4 eingesehen werden,dass die einzelnen Riemen zu ihren einzelnen Ankerpunkten gerichtetsind, und in dem geschlossenen Zustand der Klemme eine Spannungaufweisen. Die Bewegung der Klemme in den offenen Zustand, wie eraus 5 ersichtlich ist, erhöht dieseSpannung, die dazu tendiert, die Klemme in den geschlossenen Zustandzurückzubringen, bissie durch den Trägerdie übereinanderliegenden Riemenentlang nach unten geschoben wird.
    [0041] Es wird auf diese Weise eingesehen,dass das Befestigen des Riemens durch die Bewegung der Klemme zudem Helm unvermeidlich eine Spannung aufbringt, die im Gegenzugwirkt, die Klemme in den geschlossenen Zustand zu zwingen und dortzu halten. Währenddiese Kraft durch den Trägerleicht überwundenwerden kann, stellt die Klemme trotzdem eine nützliche und ausreichende Selbst-Sperreigenschaftauf, wenn der Riemen festgezogen ist.
    [0042] Es wird eingesehen, dass der Riemenvon einer anderen Art sein kann. Zum Beispiel kann der Riemen beieiner Seite an dem Helm verankert sein und nach oben (wie gesehen)durch die Klemme zu einem Helm treten, über den er von einer vorderen Befestigungzu einer rückwärtigen Befestigungund dann überdie Klemme zu einem losen Ende nach unten geführt wird. Durch das Lösen derKlemme und Ziehen an dem losen Ende kann der Riemen zu dem gewünschtenGrad festgezogen werden.
    [0043] Es wird eingesehen, dass die Klemmeebenfalls sofort fürandere Riemen geeignet ist, wie sie beispielsweise auf Rucksäcken oder ähnlichemgefunden werden können.
    [0044] Eine Haarnadelfeder oder ähnlicheskann bereitgestellt sein, um die Klemme in den geschlossenen Zustandzu zwingen. Bei solch einer Anordnung ist eine Selbst-Sperrung durchTeilen der Riemen nicht notwendig und auf diese Weise können beideRiemen übereinanderliegen wenn sie sich der Klemme nähern und von ihr weggehen.
    [0045] Ein Merkmal der Erfindung ist es,dass die durch die Klemme erzeugte Klemmkraft progressiv und vondem Zwischenraum zwischen den Keilflächen 19 abhängig ist.Entsprechend tendiert bei dem Fall von teilenden Riemen der bevorzugtenAusführungsformder Griff der Klemme dazu stärkerzu werden, wenn der Riemen festgezogen wird.
    [0046] Der Fachmann wird einsehen, dassdie Klemme der Erfindung mittels einer Schnapp-Pass-Klinke oder ähnlichemin einem geschlossenen Zustand und/oder dem offenen Zustand gehaltenwerden kann, zum Beispiel einem Vorsprung von einem der kreisförmigen Teile,der mit einer Sperrklinke oder einer Öffnung der angrenzenden undrelativ beweglichen kreisförmigenTeile in Eingriff sein kann. In dem Fall einer Sperrklinke für offeneund geschlossene Zuständekönnendie unteren Arme 16 und die oberen Arme 18 zusammengedrückt werden,um die entsprechende Sperrklinke zu lösen oder in Eingriff zu bringen.
    [0047] Eine Riemenklemme für beispielsweiseeinen Helm umfasst relativ drehbare Teile 11, die innereKeilflächen 19 aufweisen.Eine relative Drehbewegung der Teile 11 löst die Keilflächen, umeine Riemeneinstellung zu ermöglichen.In der bevorzugten Ausführungsformsind die drehbaren Teile identisch und miteinander schnapp-gepasst.Das Auseinandergehen der Riemen auf einer Seite ermöglicht einenGrad der Selbst-Sperrung unter Spannung.
    权利要求:
    Claims (20)
    [1] Klemme füreinen Riemen (21, 22) von variabler Länge, wobeidie Klemme einen Körperumfasst, der zwei relativ drehbare Teile (11, 11)aufweist, die zwischen sich einen Durchtritt (15) definieren,und der Durchtritt (15) angepasst ist, zumindest einen Strangeines Riemens (21, 22) aufzunehmen, wobei diedrehbaren Teile (11, 11) zwischen einem offenen Zustand,bei dem zumindest ein Strang (21; 22) sich losein dem Durchtritt (15) befindet, und einem geschlossenenZustand, in dem sich zumindest ein Strang (21; 22)geklemmt in dem Durchtritt (15) befindet, relativ beweglichsind.
    [2] Klemme gemäß Anspruch1, wobei der Durchtritt (15) sich im Wesentlichen im rechtenWinkel zu der Drehachse (12) der drehbaren Teile (11, 11)erstreckt.
    [3] Klemme gemäß Anspruch1, wobei die drehbaren Teile (11, 11) identischsind.
    [4] Klemme gemäß Anspruch3, wobei die drehbaren Teile (11, 11) einen „C"-förmigen Abschnitt(16) aufweisen, und die freien Kanten sich überlappen, umden Durchtritt (15) zu definieren.
    [5] Klemme gemäß Anspruch1, wobei die drehbaren Teile (11, 11) in dem geschlossenenZustand vorgespannt sind.
    [6] Klemme gemäß Anspruch1 mit zumindest einer inneren Keiloberfläche (19), wobei dieKeiloberfläche(19) die Größe des Durchtritts(15) in dem geschlossenen Zustand der Klemme verringert.
    [7] Klemme gemäß Anspruch6, wobei jedes drehbare Teil (11) darauf eine Keiloberfläche (19)umfasst.
    [8] Klemme gemäß Anspruch7, wobei die Keiloberflächen(19, 19) in dem geschlossenen Zustand der Klemmezumindest teilweise übereinanderliegen.
    [9] Klemme gemäß Anspruch8, wobei die Keiloberflächen(19, 19) in parallelen Ebenen liegen.
    [10] Klemme gemäß Anspruch1, wobei jedes drehbare Teil (11) einen Arm (18)umfasst, der sich davon erstreckt, und die Arme (18, 18)sich in dem geschlossenen Zustand der Klemme in einem spitzen Winkelbefinden und zusammendrückbarsind, um die Klemme in den offenen Zustand zu bewegen.
    [11] Klemme gemäß Anspruch10, wobei die Arme (18, 18) auf der gleichen Seiteder Drehachse (12) der drehbaren Teile (11, 11)vorspringen.
    [12] Klemme gemäß Anspruch11, wobei die Arme (18, 18) einen auseinandergehendenMund definieren, der angepasst ist auseinandergehende Stränge (21; 22)für einenRiemen (21, 22) für die Klemme zu führen.
    [13] Riemenzusammenbau mit einer Klemme gemäß Anspruch1 und zwei Strängen(21; 22) eines Riemens (21, 22)in dem Durchtritt (15).
    [14] Riemenzusammenbau gemäß Anspruch 13, wobei der Durchtritt(15) im Wesentlichen rechteckig ist, und die Riemen (21, 22)flach sind.
    [15] Riemenzusammenbau gemäß Anspruch 14, wobei die Riemen(21, 22) übereinanderliegen.
    [16] Riemenzusammenbau gemäß Anspruch 15, wobei die drehbarenTeile innere Keilflächen(19) umfassen, die angepasst sind, die Größe des Durchtritts (15)in dem geschlossenen Zustand der Klemme zu verringern.
    [17] Riemenzusammenbau gemäß Anspruch 13, der außerdem auseinandergehendeArme (18, 18) umfasst, wobei sich ein Arm (18, 18)auf jedem der drehbaren Teile (11, 11) befindet,und die Stränge (21; 22)angepasst sind überdie Arme (18, 18) zu beabstandeten Befestigungspositionengeführtzu werden, um ein Ende eines Riemens (21, 22)bei einer Seite der Klemme zu definieren.
    [18] Verfahren die Längeeines Viel-Strang-Riemens einzustellen, wobei das Verfahren umfasst:Anwenden einer lösbarenKlemmkraft auf übereinanderliegendeStränge(21; 22) des Riemens (21, 22), Lösen derKraft, Einstellen der relativen Stranglänge und Wiederanwenden derKlemmkraft, wobei die Klemmkraft durch gegenüberliegende Keile (19)angewendet wird, die auf einer Achse (12) zueinander beweglichsind, die im Wesentlichen rechtwinklig zu der Richtung der übereinanderliegendenStränge (21; 22)liegt.
    [19] Verfahren gemäß Anspruch18, wobei die Stränge(21; 22) flach sind und die Achse (12)sich in der Breitenrichtung befindet.
    [20] Verfahren gemäß Anspruch18, wobei die Keile (19, 19) parallele flacheKeilflächen(19, 19) aufweisen.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2008-03-20| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2011-09-26| R016| Response to examination communication|
    2011-10-20| R002| Refusal decision in examination/registration proceedings|
    2011-12-22| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20110802 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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